Presseschau
19.12.2014, 16:01 Uhr | Andreas Wurdak
Vorstandssitzung des CDU Stadtverband Tuttlingen am 08.12.2014
Vergangene Woche fand eine Vorstandssitzung des CDU Stadtverbands
Tuttlingen statt.
Zunächst beglückwünschte der Stadtverbandsvorsitzende Konrad Wachter Guido Wolf zum Sieg bei der CDU internen Mitgliederbefragung und dankte den Mitgliedern des Tuttlinger Kreis- und Stadtverbandes für die tatkräftige
Unterstützung, die in den nächsten 15 Monaten noch intensiviert wird.
Die CDU des Landkreises Tuttlingen konnte in den vergangenen Monaten
knapp 80 neue Mitglieder begrüßen.

Im Anschluss hatten die Vorstandsmitglieder die Möglichkeit sich einer von fünf Arbeitsgruppen anzuschließen, deren Ergebnisse im Frühjahr 2015 bei einer
Klausurtagung diskutiert werden. Im Einzelnen beschäftigen sich die
Arbeitsgruppen mit den Themen gesellschaftliche Entwicklung und
Integration, Innenstadtentwicklung, Ärzteversorgung, demografischer
Wandel und Wirtschaft jeweils mit kommunal-regionalem Bezug.

Aus der Fraktionsarbeit in Kreistag und Gemeinderat berichtete
Dr. Hans Roll. Aktuelles Thema: die Haushaltsberatungen. Im städtischen
Haushalt ist eine Gewerbesteuer-Mindereinnahme von 3 Mio Euro zu
verarbeiten. Dies geschieht zum Einen durch Kürzung der Personal- und
Sachkosten und Verschiebung ursprünglich geplanter Neu-Investitionen.
Zum Anderen wird die Grundsteuer B für die Dauer von 4 Jahren
vorübergehend auf 350 v. H. der Messbeträge angehoben. Die Mehreinnahmen von 240 Ts. Euro/Jahr kommen dem Neubau der Feuerwehreinrichtungen zu Gute - die Mehrbelastung pro Haushalt liegt bei gut tolerablen 16 Euro/Jahr. Der Haushalt ist durch die getroffenen Maßnahmen solide. Gesprochen wurde
über Fortsetzungs- und Neuinvestitionen. Wirtschaftsförderung ist ein
wesentlicher Teil des Arbeitsprogramms - erwähnt sei in diesem
Zusammenhang die Weiterentwicklung des Gewerbegebiets "Gänsäcker", auf
Antrag der Fraktion im Gemeinderat beschlossen. Die Stadt Tuttlingen
sendet mit der Erschließung von Gewerbeflächen ein klares Signal an
investitionswillige Firmen und stellt die notwendigen Weichen, um die
Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Tuttlingen dauerhaft zu sichern und zu erhöhen, was Dipl.-Bauingenieur Hanno Schweickhardt in der
Diskussion unterstrich. Der Haushaltsplan 2015 weist daher eine
entsprechende Position auf.

Die Innenstadtentwicklung einschließlich der Erneuerung der
Bahnhofstraße läuft derzeit auf Hochtouren. Hier ist jeder einzelne
Bürger aufgefordert den durch die Bauarbeiten zum Teil erheblich mit
Umsatzrückgängen belasteten Einzelhandel zu unterstützen.

Herr Konrad Wachter beendete die Vorstandssitzung mit der Einladung
zum CDU Neujahrsempfang am Freitag, den 16.01.2015 in Mühlheim-Stetten
mit CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber.

 

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